Breitbandversorgung ländlicher Räume

Kurztext

Wenn Sie als Gemeinde oder Gemeindeverband im ländlichen Raum ein Vorhaben zur besseren Versorgung Ihrer Region mit schnellem Internet planen, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuss bekommen.

Volltext

Das Saarland fördert kommunale Vorhaben zur Schaffung, Verbesserung und Ausdehnung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum.

Sie bekommen die Förderung für folgende Vorhaben:

• Zuschüsse an private oder kommunale Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen,
• Verlegung von Leerrohren,
• damit im Zusammenhang stehende Informationsveranstaltungen, Machbarkeitsuntersuchungen und Planungsarbeiten.

Sie erhalten die Förderung als Zuschuss.

Die Höhe des Zuschusses beträgt bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten, jedoch maximal EUR 500.000 pro Einzelvorhaben.

Die Bagatellgrenze liegt bei EUR 25.000.

Das Antragsverfahren ist zweistufig. In der 1. Stufe führen Sie vor der Antragstellung und unter Einbeziehung des Zweckverbandes eGo-Saar (Breitbandberatungs- und -koordinierungsstelle) ein Vorerkundungsverfahren durch. In diesem Verfahren wird die Bedarfs- und Angebotssituation im Zielgebiet ermittelt. In der 2. Stufe richten Sie bitte Ihren Antrag zum 15.12. des Vorjahres an das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz.

rechtliche Voraussetzungen

Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände im ländlichen Raum des Saarlands.

Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft:

• Die Förderung erfolgt im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” (GAK).
• Sie weisen einen Bedarf an Breitbandanschlüssen in der Zielregion nach, den der Markt aktuell und in absehbarer Zeit nicht befriedigen kann.
• Die Zweckbindungsfrist des Vorhabens beträgt ab Inbetriebnahme in der Regel 7 oder mindestens 5 Jahre.
• Nicht gefördert werden Leistungen der öffentlichen Infrastruktur.